ZITiS – Bund schafft neue IT-Sicherheits-Behörde
Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat beschlossen, eine neue Bundesbehörde im Bereich der Informationstechnik zu schaffen. Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – kurz ZITIS – genannte Behörde ist Bestandteil der sogenannten Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland und wird in München auf dem Gelände der Bundeswehr-Universität beheimatet sein.
Die 2016 vom Bundeskabinett beschlossene Cyber-Strategie sieht strategische Ziele und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Informationstechnik vor und wird vom BMI koordiniert.
Als Teil dessen startet ZITiS mit der Einrichtung von 120 Stellen und soll bis zum Jahr 2022 auf rund 400 Stellen anwachsen. Die Behörde soll keine eigenen polizei- oder geheimdienstlichen Aufgaben übernehmen sondern als Forschungs- und Entwicklungsstelle die Sicherheitsbehörden des BMI, also die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz, unterstützen. Zudem ist perspektivisch eine Anbindung an die Bundeswehr-Universität geplant, um die Zusammenarbeit von Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und Nichtregierungsorganisationen im Vorgehen gegen Cyber-Kriminalität und –Terrorismus zu vernetzen.
Die Aufgabenbereiche von ZITiS umfassen unter anderem
- digitale Forensik,
- Telekommunikationsüberwachung,
- Kryptoanalyse und Dekryptierung,
- Big-data-Auswertung,
- sowie die Lösung technischer Fragen in den Bereichen Kriminalitätsbekämpfung sowie Gefahren- und Spionageabwehr.
Ein Schwerpunkt der Arbeit soll im Entziffern verschlüsselter Online-Kommunikation liegen, um Sicherheitsbehörden einen besseren Zugriff zu gewährleisten. Zwar gibt es in Folge der fortschreitenden Digitalisierung ein breiteres Angriffspotential für Cyber-Attacken und eine höhere Folgenerheblichkeit sowie schwerer überwachbare Kommunikationskanäle. Trotzdem ist die von ZITiS gezielte und planvolle Umgehung von Verschlüsselungsmaßnahmen im Rahmen der Kryptoanalyse und Dekryptierung aus grundrechtlicher und datenschutzrechtlicher Sicht durchaus kritisch zu sehen. Zudem würde die beabsichtigte Schaffung sogenannter backdoors die Vertraulichkeit und Sicherheit der Kommunikation durch kriminelle und staatliche Möglichkeiten der Einflussnahme untergraben.